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Installation von Leichtmetallgeländern - nicht alles ist eine bauliche Veränderung

Eine bauliche Veränderung gemeinschaftlichen Eigentums bedarf nach § 22 Abs. 1 WEG der Zustimmung aller betroffenen Wohnungseigentümer. Eine bloße Instandsetzungsmaßnahme kann hingegen mehrheitlich beschlossen werden. Doch was ist eine Instandsetzungsmaßnahme und wo fängt die bauliche Veränderung an?

Das OLG München sieht in der Installation von Leichtmetallgeländern anstelle von massiven Balkonbrüstungen eine modernisierende Instandsetzung. Dabei ist eine ordnungsmäßige Instandhaltung und Instandsetzung nicht nur auf eine bloße Wiederherstellung des früheren Zustands beschränkt, sondern schließt auch eine sinnvolle Modernisierung mit ein, die die Vorteile neuer technischer Entwicklungen und verbesserter Standards unter Berücksichtigung einer vernünftigen Kosten-Nutzen-Analyse beinhaltet. Ein einstimmiger Beschluss zu dieser Instandsetzung in der Eigentümerversammlung hatte also nicht einstimmig zu erfolgen, Beschluss des OLG München vom 14.11.2005 34 Wx 105/05. Die Unterscheidung zwischen einer baulichen Veränderung und einer Instandsetzung ist nicht immer leicht, hilfreich sind die in Rechtsprechung entwickelten Kriterien.

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